Startseite http://fraktion.bayern.liberale.de Wed, 16 May 2012 23:07:08 GMT FeedCreator 1.8.0-dev (info@mypapit.net) http://fraktion.bayern.liberale.de/HACKER-MEYER-Inklusion-auch-in-der-Arbeitswelt/12646c22601i1p/index.html München/Bayreuth 16.05.2012 (der). „Wir reden nicht nur von Inklusion. Wir müssen und wollen sie aktiv gestalten. Wed, 16 May 2012 11:44:31 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/HACKER-MEYER-Inklusion-auch-in-der-Arbeitswelt/12646c22601i1p/index.html http://fraktion.bayern.liberale.de/FDP-Fraktionsvize-KLEIN-zu-bayerischen-Steuermehreinnahmen/12581c22514i1p/index.html München, 14.05.2012 (lp). Der FDP-Haushaltsexperte Karsten Klein (Aschaffenburg) hat am Montag anlässlich der Vorstellung der bayerischen Steuermehreinnahmen durch Finanzminister Markus Söder (CSU) seine Forderung erneuert, die kompletten Mehreinnahmen in die Schuldentilgung zu stecken. „Die 160 Millionen Euro für 2012 stecken wir umgehend in die Tilgung. Und für den nächsten Doppelhaushalt kommt rund eine weitere Milliarde extra zusammen, die wir ebenfalls in den Abbau unserer Staatsverschuldung stecken werden. Je mehr wir jetzt tilgen, desto früher erreichen wir unser Sparziel und entlasten die nachfolgenden Generationen“, sagte Klein wörtlich. Mon, 14 May 2012 11:27:58 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/FDP-Fraktionsvize-KLEIN-zu-bayerischen-Steuermehreinnahmen/12581c22514i1p/index.html http://fraktion.bayern.liberale.de/HACKER-Nicht-Umfragen-gewinnen-sondern-Wahlen/12567c22457i1p/index.html München 13.05.2012 (der). Zum Wahlausgang in NRW sagt Thomas Hacker, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag: Sun, 13 May 2012 16:27:36 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/HACKER-Nicht-Umfragen-gewinnen-sondern-Wahlen/12567c22457i1p/index.html http://fraktion.bayern.liberale.de/FDP-neue-Steuermehreinnahmen-fuer-Schuldentilgung-einsetzen/12542c22420i1p/index.html München, 11.05.2012 (lp). Die bayerische FDP hat angesichts der auch für Bayern zu erwartenden Steuermehreinnahmen bereits am Freitag klar die Verwendung der zusätzlichen Mittel für die Schuldentilgung gefordert. „Die Steuermehreinnahmen müssen zuallererst  in die Schuldentilgung fließen. Konsolidierung hat Vorfahrt vor neuen Ausgabenprogrammen.“ Dies betonte der Haushaltspolitiker und FDP-Fraktionsvize, Karsten Klein (Aschaffenburg) und verwies auf einen entsprechenden seiner Fraktion vom Januar 2012. Fri, 11 May 2012 09:21:31 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/FDP-neue-Steuermehreinnahmen-fuer-Schuldentilgung-einsetzen/12542c22420i1p/index.html http://fraktion.bayern.liberale.de/HACKER-Rot-Gruen-verhindert-Steuergerechtigkeit/12535c22366i1p/index.html München, 11.05.2012 (lp). Zur Blockade der von der Bundesregierung geplanten Steuerentlastungen durch die rot-grün regierten Bundesländer im Bundesrat erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Thomas Hacker (Bayreuth): Fri, 11 May 2012 09:10:15 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/HACKER-Rot-Gruen-verhindert-Steuergerechtigkeit/12535c22366i1p/index.html http://fraktion.bayern.liberale.de/Schicksal-ehemaliger-bayerischer-Heimkinder/12529c22359i1p/index.html München, 11.05.2012 (lp). Der sozialpolitische Ausschuss des Bayerischen Landtags sucht ehemalige Heimkinder der Jahre von 1949 bis 1975 in Bayern für eine Anhörung am 12. Juni 2012, um deren Schicksal zu klären und um ihnen die Möglichkeit zu gewähren, im Landtag gehört zu werden. Fri, 11 May 2012 07:10:04 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/Schicksal-ehemaliger-bayerischer-Heimkinder/12529c22359i1p/index.html http://fraktion.bayern.liberale.de/KLEIN-Steuermehreinnahmen-dank-wirtschaftsfreundlicher-Politik/12525c22353i1p/index.html München, 10.05.2012 (lp). „Dass wir ein Plus an Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen zu verzeichnen haben, ist Anlass zur Freude“, so Karsten Klein (Aschaffenburg), haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag. Thu, 10 May 2012 11:23:07 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/KLEIN-Steuermehreinnahmen-dank-wirtschaftsfreundlicher-Politik/12525c22353i1p/index.html http://fraktion.bayern.liberale.de/DECHANT-Entwarnung-fuer-das-Ehrenamt-in-Bayern/12516c22317i1p/index.html München, 09.05.2012 (lp). Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag begrüßt das Einlenken der EU-Kommission bei der geplanten Änderung der EU-Arbeitszeitrichtlinie, die das Ehrenamt in Bayern nach Ansicht der Liberalen massiv gefährdet hätte. Wed, 09 May 2012 13:36:31 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/DECHANT-Entwarnung-fuer-das-Ehrenamt-in-Bayern/12516c22317i1p/index.html http://fraktion.bayern.liberale.de/Hat-Ramsauer-vergessen-dass-er-Verkehrsminister-ist/12517c22319i1p/index.html München 09.05.2012 (der). Den heutigen Beschluss des bayerischen Kabinetts, das Genehmigungsverfahren für die zweite S-Bahn-Stammstrecke in München planmäßig fortzuführen, begrüßt Thomas Hacker, Fraktionschef der Liberalen im Bayerischen Landtag: Wed, 09 May 2012 13:18:57 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/Hat-Ramsauer-vergessen-dass-er-Verkehrsminister-ist/12517c22319i1p/index.html http://fraktion.bayern.liberale.de/Aktuelle-Stunde-Bayerns-Mittelstand/12493c22241i1p/index.html Auf Vorschlag der FDP-Fraktion hat das Landtagsplenum am 8. Mai 2012 über Bayerns Mittelstand debattiert.  Tue, 08 May 2012 13:12:21 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/Aktuelle-Stunde-Bayerns-Mittelstand/12493c22241i1p/index.html http://fraktion.bayern.liberale.de/KLEIN-Bayerns-Gruene-decken-Schuldenpolitik/12434c22137i1p/index.html München, 04.05.2012 (lp). „Jetzt sind die Grünen offenbar aus ihrem finanzpolitischen Tiefschlaf aufgewacht und kopieren mit ihrer Tagung zum Länderfinanzausgleich eine Initiative, die die FDP-Landtagsfraktionen aus Bayern, Hessen und Baden-Württemberg schon vor über einem Jahr gestartet haben.“ Dies betonte der Haushaltsexperte der Landtags-Liberalen, Karsten Klein (Aschaffenburg) am Freitag anlässlich der Vorstellung eines Grünen-Papiers zum Finanzausgleich zwischen den Bundesländern. Fri, 04 May 2012 11:00:11 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/KLEIN-Bayerns-Gruene-decken-Schuldenpolitik/12434c22137i1p/index.html http://fraktion.bayern.liberale.de/Dr-BULFON-Wissenschafts-und-Forschungsfreiheit-auf-die-Spur-setzen/12404c22091i1p/index.html München, 03.05.2012 (lp). Die forschungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Dr. Annette Bulfon (München), begrüßt den im Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Wissenschaftsfreiheitsgesetzes zur Flexibilisierung der haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Wissenschaft. Zu dem Beschluss erklärt Dr. Bulfon: Thu, 03 May 2012 13:03:50 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/Dr-BULFON-Wissenschafts-und-Forschungsfreiheit-auf-die-Spur-setzen/12404c22091i1p/index.html http://fraktion.bayern.liberale.de/FDP-Abgeordnete-besichtigten-Neubauprojekt-bei-JVA-Straubing/12388c22057i1p/index.html Straubing/München, 02.05.2012 (jt/lp). Im neuen Unterkunftsgebäude für die Sicherungsverwahrung in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Straubing werden einmal höchste Sicherheitsstandards mit Therapie gekoppelt. Davon hat sich der Arbeitskreis II der FDP-Landtagsfraktion mit den Abgeordneten Dr. Andreas Fischer (Abensberg) und Dr. Otto Bertermann (München) bei einem Besuch in der niederbayerischen Haftanstalt überzeugt. Wed, 02 May 2012 12:20:19 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/FDP-Abgeordnete-besichtigten-Neubauprojekt-bei-JVA-Straubing/12388c22057i1p/index.html http://fraktion.bayern.liberale.de/SANDT-Keinen-Maulkorb-fuer-die-Schuelerzeitungen/12366c22005i1p/index.html München, 30.04.2012 (lp). „Keinen Maulkorb für die Schülerzeitungen“. Das fordert die Medienexpertin und jugendpolitische Sprecherin der Landtags-FDP, Julika Sandt (München), anlässlich einer aktuellen Studie der Jungen Presse Bayern (JPB), wonach mehr als ein Drittel aller Schülerzeitungen im Freistaat immer noch zensiert werde. Mon, 30 Apr 2012 09:28:34 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/SANDT-Keinen-Maulkorb-fuer-die-Schuelerzeitungen/12366c22005i1p/index.html http://fraktion.bayern.liberale.de/ROHDE-Fortschritte-bei-Fachkraeftesicherung-dank-FDP/12351c21969i1p/index.html München, 27.04.2012 (lp). Der Bundestag hat am Freitag mit den Stimmen der Regierungskoalition eine sogenannte Blue Card beschlossen. Damit können Facharbeiter und Akademiker aus dem Ausland leichter eine Arbeit in Deutschland finden. Dazu kommentiert der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Rohde (Heßdorf): Fri, 27 Apr 2012 12:30:23 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/ROHDE-Fortschritte-bei-Fachkraeftesicherung-dank-FDP/12351c21969i1p/index.html http://fraktion.bayern.liberale.de/GUMPPENBERG-Stammstrecken-Diskussion-nicht-weiter-zerfleddern/12329c21937i1p/index.html München 27.04.2012 (der). „Alle Beteiligten müssen jetzt an einen Tisch, und zwar schnellstmöglich und ohne weitere Vorbedingungen“, verlangt Dietrich von Gumppenberg, wirtschafts- und verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Die Bürger erwarten, dass wir jetzt agieren und keine Nebenkriegsschauplätze voller Petitessen mehr eröffnen. Der gemeinsame Wille zur Einigung muss endlich deutlich werden!“ Fri, 27 Apr 2012 07:36:19 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/GUMPPENBERG-Stammstrecken-Diskussion-nicht-weiter-zerfleddern/12329c21937i1p/index.html http://fraktion.bayern.liberale.de/Aktuelle-Stunde-zur-2-Stammstrecke/12319c21915i1p/index.html München, 26.04.2012 (lp). In einer aktuellen Stunde ging es am heutigen Donnerstag im Bayerischen Landtag um die 2. Stammstrecke für die S-Bahn in München. Dazu sprach Bayerns Wirtschafts- und Verkehrsminister Martin Zeil (FDP) in der Debatte. Thu, 26 Apr 2012 14:56:58 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/Aktuelle-Stunde-zur-2-Stammstrecke/12319c21915i1p/index.html http://fraktion.bayern.liberale.de/Schuldenbremse-beim-Laenderfinanzausgleich-heranziehen/12316c21904i1p/index.html München, 26.04.2012 (lp). Die Landtags-FDP will erreichen, dass künftig nur noch diejenigen Bundesländer Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich erhalten, die bei sich eine Schuldenbremse einhalten und die sich zu einer sparsamen Haushaltsführung bekennen. Thu, 26 Apr 2012 12:31:43 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/Schuldenbremse-beim-Laenderfinanzausgleich-heranziehen/12316c21904i1p/index.html http://fraktion.bayern.liberale.de/MEYER-zur-Altersfeststellung-bei-jungen-Fluechtlingen/12310c21895i1p/index.html München, 26.04.2012 (lp). „Ich freue mich sehr, dass Staatsministerin Haderthauer unsere Initiative, zukünftig fundiert das Alter bei jungen Flüchtlingen zu ermitteln, schnell aufgegriffen und bereits ein Konzept erarbeitet hat“, betonte die FDP-Politikerin Brigitte Meyer (Merching), Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Familie und Arbeit, am Donnerstag in München. Thu, 26 Apr 2012 09:39:31 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/MEYER-zur-Altersfeststellung-bei-jungen-Fluechtlingen/12310c21895i1p/index.html http://fraktion.bayern.liberale.de/HACKER-Metropolregion-braucht-2-Stammstrecke/12305c21887i1p/index.html München 25.04.2012 (der). „Die FDP-Fraktion hält bei der 2. Stammstrecke für die Münchner S-Bahn von Anfang klaren Kurs. Wir begrüßen das Ende der Debatte, wer wen wann zu welchem Kaffeekränzchen einlädt. Alle Beteiligten müssen zeitnah an einen Tisch und endlich zu Ergebnissen kommen“, sagt Thomas Hacker, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag. Wed, 25 Apr 2012 14:12:19 GMT http://fraktion.bayern.liberale.de/HACKER-Metropolregion-braucht-2-Stammstrecke/12305c21887i1p/index.html